Telemedicus: Chilling Effects und Überwachung

Zum anderen sind Chilling Effects dadurch gekennzeichnet, dass sie nur mittelbar, nämlich vermittelt durch das Gefühlsleben der Betroffenen wirken. Anders als bei herkömmliche Freiheitsbeschränkungen gibt es bei Chilling Effects keine staatliche Sanktion, keinen unmittelbaren Zwang, der auf den Bürger wirkt. Der Bürger schränkt sich vielmehr selbst ein, er verzichtet freiwillig darauf, von seinem Recht Gebrauch zu machen. Diese „freiwillige“ Entscheidung wiederum beruht aber auf staatlichem Handeln, z. B. auf einem zivilrechtlich geschaffenen Haftungsrisiko oder dem Hervorrufen eines Gefühls des Überwachtwerdens.

Chilling Effects und Überwachung – Telemedicus.